Montag, 23. Januar 2012
Projekte 2012: Soziales
Bereits im vergangenen Jahr zeigte sich, dass Geilenkirchen mit den Projekten im Rahmen des Bundesprogramms „Toleranz fördern – Kompetenz stärken“ auf einem guten Weg ist. Die Stadtteilprojekte in verdichteten Wohngebieten, die Projekte „Bürgerhaus“, „Bauchemer Plätze“, „Interreligöser Dialog“, „Stolpersteine“ usw. und die bereits vorher schon aktiven Projekte „Gangway“ zur Integration ausländischer Mitbürger/-innen sowie die „runden Tische“ für Migrantenfragen, ältere Mitbürger/-innen und die Inklusion behinderter Bürger/-innen halten den Kitt, der eine Gesellschaft zusammenhält, hier in unserer Stand geschmeidig und bindefähig. Im Jahr 2012 stehen nun 90.000 Euro für weitere Projekte zur Verfügung. An guten Ideen mangelt es nicht. Mein großes Anliegen ist, dass die neuen Projekte nicht – mit Fördergeldern ausgestattet – die bereits langjährig bestehenden ehrenamtlichen Aktivitäten „überholen“ und sich dann "Parallelwelten" auftun. Daher habe ich am Wochenende bei einer Projektsitzung dafür geworben, alle Vereine und ehrenamtlichen Aktivitäten nach Möglichkeit einzubinden, vor allem dann, wenn es um ganze Stadtteile oder Ortschaften geht.
Projekte 2012: Bildung, Sport, Kultur
Geilenkirchen ist stolz darauf, eine Schulstadt mit mehr als 7000 Schülern zu sein. Der Stadtrat hat es sich Ende des vergangenen Jahres nicht einfach mit der Frage gemacht, ob Schulvielfalt mehr wert ist als das Prinzip, allen Geilenkirchener Schülern einen Schulplatz in ihrer Heimatstadt anzubieten. Er hat sich für die Schulvielfalt ausgesprochen, damit die Realschule fürs erste gerettet, dafür aber künftige Hauptschüler nach Übach-Palenberg verwiesen. Ich prognostiziere, dass wir Anfang März vor Anmeldezahlen der Schulen stehen, die uns für den Schuljahrgang 2012/2013 vor die gleiche Frage wie Ende des letzten Jahres stellen. Und diese Zahlen werden wir nicht zehn Jahre lang immer wieder diskutieren können. In Bälde wird es nämlich, wenn kein Wunder bei den Anmeldezahlen geschieht, die Bezirksregierung sein, die uns in dieser Frage das Heft aus der Hand nimmt. Der Realschule ist eigentlich zu wünschen, dass sie nachhaltig ausreichende Anmeldezahlen bekommt, die ihr Fortbestehen auf Jahre hin absichern. Denn die Schulform an sich würde es verdienen. Die Zahlen, die mir und allen Ratsmitgliedern vorlagen, sprachen und sprechen leider eine andere Sprache. Aber, wer weiß, vielleicht geschieht ja das Wunder, auf das viele hoffen. Wie sagte Friedrich Hölderlin doch: „Wo aber Gefahr ist, wächst das Rettende.“ Dieses Rettende könnte in unserer Stadt die Besinnung vieler Eltern auf die unbestrittenen Qualitäten einer Schulform haben, die es in letzter Zeit nicht leicht hat. Ein „Jetzt erst recht!“, das sich in starken Anmeldezahlen niederschlägt, wäre die Rettung. Wohlgemerkt, künftige Hauptschüler müssten ab der Klasse 7 dann nach Übach-Palenberg fahren.
Sport-, Musik- und Brauchtumsvereine leisten viel für unsere Stadt, insbesondere bei der Jugendarbeit.
Die Stadt stellt ihnen dafür Räume und Sportanlagen zur Verfügung und sorgt für deren Unterhaltung. Bei einer Haushaltsmisere, wie sie bei uns auf Jahre hinaus herrschen wird, muss man sich natürlich auch fragen, ob sich die Vereine nicht auch an den Energie- und Unterhaltungskosten für die Räume und Anlagen beteiligen können. Das wird in unseren Nachbarstädten zum Teil schon seit Jahren so gehalten. In der Verwaltung wird deshalb zur Zeit ein Modell entworfen, das gerecht und praktikabel ist und gleichzeitig das Einsparen von Energie belohnt. Unter den Vereinen ragt mit einer ganz besonders komfortablen Ausstattung die Musikschule hervor. Sie nutzt ein vor kurzem saniertes städtisches Gebäude und bekommt jedes Jahr einen stattlichen Zuschuss. Auch an die Musikschule muss jetzt die Frage herangetragen werden, inwieweit sie dazu beitragen kann, den städtischen Haushalt zu entlasten.
Geändert werden muss auch die beliebte Veranstaltungsreihe „Geilenkirchen blickt auf Europa“. Das europäische Engagement in unserer Stadt soll sich, neben den Veranstaltungen der Europa-Union, in Zukunft durch ein Veranstaltungswochenende in konzentrierter Form dokumentieren. Statt einer mehrere Monate dauernden Reihe mit großem Finanz- und Organisationsaufwand wollen wir es in Zukunft also konzentriert und mit vertretbarem Budget an einem Wochenende „krachen“ lassen. Beginnen soll das neue Format erstmalig am Pfingstwochenende mit Auftritten, Paraden und Konzerten unserer Freunde aus der Partnerstadt Quimperlé.
Sport-, Musik- und Brauchtumsvereine leisten viel für unsere Stadt, insbesondere bei der Jugendarbeit.
Die Stadt stellt ihnen dafür Räume und Sportanlagen zur Verfügung und sorgt für deren Unterhaltung. Bei einer Haushaltsmisere, wie sie bei uns auf Jahre hinaus herrschen wird, muss man sich natürlich auch fragen, ob sich die Vereine nicht auch an den Energie- und Unterhaltungskosten für die Räume und Anlagen beteiligen können. Das wird in unseren Nachbarstädten zum Teil schon seit Jahren so gehalten. In der Verwaltung wird deshalb zur Zeit ein Modell entworfen, das gerecht und praktikabel ist und gleichzeitig das Einsparen von Energie belohnt. Unter den Vereinen ragt mit einer ganz besonders komfortablen Ausstattung die Musikschule hervor. Sie nutzt ein vor kurzem saniertes städtisches Gebäude und bekommt jedes Jahr einen stattlichen Zuschuss. Auch an die Musikschule muss jetzt die Frage herangetragen werden, inwieweit sie dazu beitragen kann, den städtischen Haushalt zu entlasten.
Geändert werden muss auch die beliebte Veranstaltungsreihe „Geilenkirchen blickt auf Europa“. Das europäische Engagement in unserer Stadt soll sich, neben den Veranstaltungen der Europa-Union, in Zukunft durch ein Veranstaltungswochenende in konzentrierter Form dokumentieren. Statt einer mehrere Monate dauernden Reihe mit großem Finanz- und Organisationsaufwand wollen wir es in Zukunft also konzentriert und mit vertretbarem Budget an einem Wochenende „krachen“ lassen. Beginnen soll das neue Format erstmalig am Pfingstwochenende mit Auftritten, Paraden und Konzerten unserer Freunde aus der Partnerstadt Quimperlé.
Donnerstag, 12. Januar 2012
Projekte 2012: wirtschaftliche Entwicklung
Die wirtschaftliche Entwicklung unserer Stadt wird auch 2012 einige schöne Meilensteine aufweisen. Ende Januar wird der Bau der neuen Großtankstelle der Fa. Pfennings an der Sittarder Str. ganz abgeschlossen sein. Damit lädt in Geilenkirchen eine Tankstelle und Rastanlage zum Auftanken ein, die auch für den überörtlichen Verkehr Bedeutung haben wird. Die Stadt hat den Auftrag für die Anlage des Kreisverkehrs an der Einmündung Gutenbergstr. in Sittarder Str. in Auftrag gegeben, so dass die Bauarbeiten Ende des Monats beginnen werden. Der Kreisverkehr wird für die aus der Tankanlage ausfahrenden Fahrzeuge und alle, die in das Gewerbegebiet Niederheid wollen, eine große Erleichterung sein. Ganz in der Nähe dieser Großtankstelle entsteht jetzt zügig der neue ungarische Backbetrieb, der über 30 neue Arbeitsplätze schaffen wird. Aus den Gewerbegebieten Niederheid und Fürthenrode sind auch gute Nachrichten unserer Vorzeigeunternehmen im automotive-Sektor zu vernehmen. Zwei Unternehmen ist jetzt der wichtige unternehmerische Schritt gelungen, von der Kleinserienfertigung von Zubehör für bestimmte Automodelle in die langjährig abgesicherte Großserienfertigung von Fahrzeugteilen für Massenhersteller zu kommen, was sich positiv auf die Auftragslage, die Planungssicherheit und die Mitarbeiterzahlen auswirkt. Kleinräumiger, aber als „Eingangspforte“ in die Stadt sehr wichtig stellt sich der völlig neugestaltete Bahnhof dar, der am kommenden Donnerstag eingeweiht wird. Die Läden und Büros, die dort entstanden sind, werden den Bahnhof über seine rein verkehrliche Bedeutung hinaus zu einem Anziehungspunkt machen. Der behutsame Umgang mit der historischen Architektur und auch die historisch korrekte Farbgebung schaffen eine geschickte Mischung aus historischer Hülle und modernem Interieur.
Das Industriegebiet Lindern wartet seit langen Jahren auf einen großen Investor, der mindestens 80 ha Fläche braucht und einen Großbetrieb zwischen Geilenkirchen, Hückelhoven und Heinsberg platziert. Bisher drehten Interessenten gleich ab, wenn sie auf die Karte schauten, denn das reservierte Gebiet ist bisher nicht gut an das Straßennetz angebunden. Das kann sich nun ändern, weil das Land NRW den Ausbau der Verbindungsstraßen von der A 46 bis an das Industriegebiet heran prioritär behandeln will. Nachdem diese Frage nach langen Jahren geklärt ist, lohnt es sich wieder, zusammen mit dem Land NRW in die Vermarktung dieses Gebiets einzusteigen. Dazu soll jetzt eine interkommunale Gesellschaft gegründet werden.
Kleiner, aber besser zu vermarkten wird das neue Gewerbegebiet sein, das jetzt an der Sittarder Straße gegenüber der oben beschriebenen Großtankstelle erschlossen wird.
Erschließung und Vermarktung sind übrigens zwei Begriffe, die sich schlecht vertragen mit dem Begriff Haushaltssicherungskonzept. Wie kann sich eine Stadt in der Haushaltssicherung es überhaupt leisten, Geld für die Erschließung und Vermarktung neuer Wohngebiete in die Hand zu nehmen? Eine Lösung kann eine Entwicklungsgesellschaft oder eine koordinierte Partnerschaft zwischen der Stadt und Geldinstituten sein. Ich werde in Kürze dem Rat Vorschläge dazu machen. Das geschieht nicht einfach mal so, sondern ist mit einiger Vorbereitungsarbeit seit fast einem Jahr „in der Pipeline“.
Die Stadt Geilenkirchen hat zu wenige Hotelkapazitäten. Dringend benötigt wird ein „Business“-hotel, das übrigens nicht unbedingt in der Stadtmitte, sondern auch am Rande der Gewerbegebiete liegen kann. Es schmerzt schon, immer wieder zu hören, dass Firmen ihre Gäste in Hotels außerhalb Geilenkirchens auslagern müssen. Auch die Gastronomie wird eine Belebung in diesem Jahr erfahren. Die alte „Kornmühle“ wird mit einem neuen, attraktiven Konzept in neuem Glanz erstrahlen. Ich setze mich zusammen mit der Wirtschaftsförderung dafür ein, dass alle bürokratischen Hindernisse so niedrig wie möglich sind, damit wir bald direkt gegenüber dem Gelo-Carré einen weiteren Anziehungspunkt erleben können.
Ganz wichtig für die Innenstadt wird im Frühjahr die Neueröffnung der Galerie im ehemaligen Gebäude „Eisenjansen“ sein. Und, last not least, macht es Freude, den architektonisch sehr gelungenen Umbau des ehemaligen „Stadthotels“ seiner Vollendung entgegenstreben zu sehen.
Allen, die so viel unternehmerischen Geist in Geilenkirchen entfalten, gelten meine besten Wünsche für 2012. Während sich die dunklen Wolken in der Euro-Zone vermehren, können wir froh sein, dass sich in dem wirtschaftlichen Mikroklima Geilenkirchens so viel tut.
Das Industriegebiet Lindern wartet seit langen Jahren auf einen großen Investor, der mindestens 80 ha Fläche braucht und einen Großbetrieb zwischen Geilenkirchen, Hückelhoven und Heinsberg platziert. Bisher drehten Interessenten gleich ab, wenn sie auf die Karte schauten, denn das reservierte Gebiet ist bisher nicht gut an das Straßennetz angebunden. Das kann sich nun ändern, weil das Land NRW den Ausbau der Verbindungsstraßen von der A 46 bis an das Industriegebiet heran prioritär behandeln will. Nachdem diese Frage nach langen Jahren geklärt ist, lohnt es sich wieder, zusammen mit dem Land NRW in die Vermarktung dieses Gebiets einzusteigen. Dazu soll jetzt eine interkommunale Gesellschaft gegründet werden.
Kleiner, aber besser zu vermarkten wird das neue Gewerbegebiet sein, das jetzt an der Sittarder Straße gegenüber der oben beschriebenen Großtankstelle erschlossen wird.
Erschließung und Vermarktung sind übrigens zwei Begriffe, die sich schlecht vertragen mit dem Begriff Haushaltssicherungskonzept. Wie kann sich eine Stadt in der Haushaltssicherung es überhaupt leisten, Geld für die Erschließung und Vermarktung neuer Wohngebiete in die Hand zu nehmen? Eine Lösung kann eine Entwicklungsgesellschaft oder eine koordinierte Partnerschaft zwischen der Stadt und Geldinstituten sein. Ich werde in Kürze dem Rat Vorschläge dazu machen. Das geschieht nicht einfach mal so, sondern ist mit einiger Vorbereitungsarbeit seit fast einem Jahr „in der Pipeline“.
Die Stadt Geilenkirchen hat zu wenige Hotelkapazitäten. Dringend benötigt wird ein „Business“-hotel, das übrigens nicht unbedingt in der Stadtmitte, sondern auch am Rande der Gewerbegebiete liegen kann. Es schmerzt schon, immer wieder zu hören, dass Firmen ihre Gäste in Hotels außerhalb Geilenkirchens auslagern müssen. Auch die Gastronomie wird eine Belebung in diesem Jahr erfahren. Die alte „Kornmühle“ wird mit einem neuen, attraktiven Konzept in neuem Glanz erstrahlen. Ich setze mich zusammen mit der Wirtschaftsförderung dafür ein, dass alle bürokratischen Hindernisse so niedrig wie möglich sind, damit wir bald direkt gegenüber dem Gelo-Carré einen weiteren Anziehungspunkt erleben können.
Ganz wichtig für die Innenstadt wird im Frühjahr die Neueröffnung der Galerie im ehemaligen Gebäude „Eisenjansen“ sein. Und, last not least, macht es Freude, den architektonisch sehr gelungenen Umbau des ehemaligen „Stadthotels“ seiner Vollendung entgegenstreben zu sehen.
Allen, die so viel unternehmerischen Geist in Geilenkirchen entfalten, gelten meine besten Wünsche für 2012. Während sich die dunklen Wolken in der Euro-Zone vermehren, können wir froh sein, dass sich in dem wirtschaftlichen Mikroklima Geilenkirchens so viel tut.
Dienstag, 10. Januar 2012
Projekte 2012: Haushalt und Haushaltsicherung
Dass die Stadt Geilenkirchen sich in der vorläufigen Haushaltsführung und damit in guter Gesellschaft der Mehrzahl der NRW-Kommunen befindet, dürfte sich herumgesprochen haben. Wie geht die Stadt mit dieser Problematik um, und wie und in welcher Frist kommen wir wieder zu einem ausgeglichenen Haushalt? Das möchte ich als zweiten Teil der kleinen Serie von Blogeinträgen „Projekte 2012“ beschreiben.
Im August 2011 habe ich mit den Mitgliedern des Verwaltungsvorstands (Beigeordnete, Kämmerer, Leiter Hauptamt) einen Fahrplan festgelegt, nach dem alle Einsparpotenziale definiert und in einen Haushaltsentwurf und ein Haushaltsicherungskonzept eingepflegt werden, die ab Februar 2012 mit den Ratsfraktionen diskutiert und dann im Haupt- und Finanzausschuss sowie abschließend im Rat beraten und beschlossen werden sollen. Ziel ist, ein aktuelles Defizit von ca. 10 Mio. € (das durch sog. Kassenkredite geschlossen werden muss) im Laufe von 10 Jahren wieder auf Null zu bringen und damit den gesetzlichen Vorgaben des Landes zu folgen.
Mein Fahrplan sah vor, mit Unterstützung von erfahrenen Beratern sinnbildlich jeden Stein umzudrehen und alle Einsparpotenziale zu beschreiben, aus Sicht der Verwaltung in eine Prioritätenliste zu bringen und diese Erkenntnisse der Kommunalaufsicht und den Stadtverordneten vorzulegen. Dieser komplexe Vorgang kommt in den nächsten Wochen zu einem ansehnlichen, in der Wirkung aber unbequemen Ergebnis. Mehr als 80 Handlungsfelder wurden von den Amtsleitern in allen Bereichen der Verwaltung definiert und in eine „Road map“, eine Art „Straßenkarte zur Haushaltssanierung“ geschrieben. Am Ende dieser Woche kommen die Amtsleiter erneut zusammen, um zusammen mit dem Kämmerer zu präzisieren, wieviel Euro Einsparung durch jedes dieser Handlungsfelder eingespart werden kann. Wir werden dabei gemeinsam untersuchen, ob wir das Defizit in ausreichendem Maß in einen Sinkflug bringen, um nach 10 Jahren eine Punktlandung auf einer schwarzen Null, nämlich einem ausgeglichenen Haushalt (städtische Ausgaben sind genau so hoch wie die Einnahmen), hinzubekommen.
Am 9. u. 10 Februar findet dann der letzte von drei zweitägigen Workshops statt, in dem die weiteren organisatorischen Vorgehensweisen festgelegt werden. Dabei wird es um große Veränderungen (z.B. im Baudezernat), aber auch um viele kleine Entwicklungen gehen (z.B. Öffnungszeiten, Gebühren, Zuschüsse, Personaleinsatz, Qualität und Umfang von Dienstleistungen usw.) gehen.
Die Ergebnisse dieser monatelangen Arbeit, die viele Hundert Arbeitsstunden zusätzlich zum „Alltagsgeschäft“ bedeutete, werden dann der Kommunalaufsicht und den Ratsfraktionen vorgestellt. Erstere hat dann zu entscheiden, ob das, was wir vorschlagen, für eine Haushaltssanierung ausreicht. Die Fraktionen haben zu beraten, ob sie dem, was ich vorschlage, zustimmen. Jedem Beteiligten ist klar, dass das pflichtgemäße Einschmelzen eines Defizits von rund 10 Mio. Euro gegen den Trend – Preiserhöhungen, steigende Kosten – nicht ohne tiefe Einschnitte und Veränderungen vonstatten gehen kann. Einschnitte und Veränderungen kann es aber nur dort geben, wo die gesetzlichen Pflichtaufgaben einer Stadt nicht grundsätzlich berührt werden. Gerade die freiwilligen Leistungen (z.B. Sport, Kultur, Vereinsförderung, verschönernde Investitionen in Straßen und Plätze usw.) geben aber ein Bild ab von dem, was eine Stadt für ihre Bürger tut. Bei den Pflichtaufgaben (z.B. Sozialleistungen, Verkehrsträgerpflichten, Bauleitplanung, Feuerschutz, Abwasserbeseitigung, Schulentwicklungsplanung, Katastrophenschutz, Anlage/ Unterhalt von Friedhöfen, Kindergärten und Horte, Schulträgerschaft) können Standards bei den Dienstleistungen nur in gewissem Umfang gesenkt werden. Aber auch dieser „gewisse Umfang“ wird deutlich sichtbar werden und von Politikern und betroffenen Bürgern nicht ohne weiteres akzeptiert werden. Dass die Stadtverwaltung sich in der Menge und in der Art und Weise ihrer Dienstleistungen für die Bürger verändern muss, wird in den kommenden Monaten viel Zündstoff für politische Diskussionen ergeben.
(wird fortgesetzt)
Im August 2011 habe ich mit den Mitgliedern des Verwaltungsvorstands (Beigeordnete, Kämmerer, Leiter Hauptamt) einen Fahrplan festgelegt, nach dem alle Einsparpotenziale definiert und in einen Haushaltsentwurf und ein Haushaltsicherungskonzept eingepflegt werden, die ab Februar 2012 mit den Ratsfraktionen diskutiert und dann im Haupt- und Finanzausschuss sowie abschließend im Rat beraten und beschlossen werden sollen. Ziel ist, ein aktuelles Defizit von ca. 10 Mio. € (das durch sog. Kassenkredite geschlossen werden muss) im Laufe von 10 Jahren wieder auf Null zu bringen und damit den gesetzlichen Vorgaben des Landes zu folgen.
Mein Fahrplan sah vor, mit Unterstützung von erfahrenen Beratern sinnbildlich jeden Stein umzudrehen und alle Einsparpotenziale zu beschreiben, aus Sicht der Verwaltung in eine Prioritätenliste zu bringen und diese Erkenntnisse der Kommunalaufsicht und den Stadtverordneten vorzulegen. Dieser komplexe Vorgang kommt in den nächsten Wochen zu einem ansehnlichen, in der Wirkung aber unbequemen Ergebnis. Mehr als 80 Handlungsfelder wurden von den Amtsleitern in allen Bereichen der Verwaltung definiert und in eine „Road map“, eine Art „Straßenkarte zur Haushaltssanierung“ geschrieben. Am Ende dieser Woche kommen die Amtsleiter erneut zusammen, um zusammen mit dem Kämmerer zu präzisieren, wieviel Euro Einsparung durch jedes dieser Handlungsfelder eingespart werden kann. Wir werden dabei gemeinsam untersuchen, ob wir das Defizit in ausreichendem Maß in einen Sinkflug bringen, um nach 10 Jahren eine Punktlandung auf einer schwarzen Null, nämlich einem ausgeglichenen Haushalt (städtische Ausgaben sind genau so hoch wie die Einnahmen), hinzubekommen.
Am 9. u. 10 Februar findet dann der letzte von drei zweitägigen Workshops statt, in dem die weiteren organisatorischen Vorgehensweisen festgelegt werden. Dabei wird es um große Veränderungen (z.B. im Baudezernat), aber auch um viele kleine Entwicklungen gehen (z.B. Öffnungszeiten, Gebühren, Zuschüsse, Personaleinsatz, Qualität und Umfang von Dienstleistungen usw.) gehen.
Die Ergebnisse dieser monatelangen Arbeit, die viele Hundert Arbeitsstunden zusätzlich zum „Alltagsgeschäft“ bedeutete, werden dann der Kommunalaufsicht und den Ratsfraktionen vorgestellt. Erstere hat dann zu entscheiden, ob das, was wir vorschlagen, für eine Haushaltssanierung ausreicht. Die Fraktionen haben zu beraten, ob sie dem, was ich vorschlage, zustimmen. Jedem Beteiligten ist klar, dass das pflichtgemäße Einschmelzen eines Defizits von rund 10 Mio. Euro gegen den Trend – Preiserhöhungen, steigende Kosten – nicht ohne tiefe Einschnitte und Veränderungen vonstatten gehen kann. Einschnitte und Veränderungen kann es aber nur dort geben, wo die gesetzlichen Pflichtaufgaben einer Stadt nicht grundsätzlich berührt werden. Gerade die freiwilligen Leistungen (z.B. Sport, Kultur, Vereinsförderung, verschönernde Investitionen in Straßen und Plätze usw.) geben aber ein Bild ab von dem, was eine Stadt für ihre Bürger tut. Bei den Pflichtaufgaben (z.B. Sozialleistungen, Verkehrsträgerpflichten, Bauleitplanung, Feuerschutz, Abwasserbeseitigung, Schulentwicklungsplanung, Katastrophenschutz, Anlage/ Unterhalt von Friedhöfen, Kindergärten und Horte, Schulträgerschaft) können Standards bei den Dienstleistungen nur in gewissem Umfang gesenkt werden. Aber auch dieser „gewisse Umfang“ wird deutlich sichtbar werden und von Politikern und betroffenen Bürgern nicht ohne weiteres akzeptiert werden. Dass die Stadtverwaltung sich in der Menge und in der Art und Weise ihrer Dienstleistungen für die Bürger verändern muss, wird in den kommenden Monaten viel Zündstoff für politische Diskussionen ergeben.
(wird fortgesetzt)
Montag, 9. Januar 2012
Projekte 2012: Klimaschutzkonzept und energetische Sanierung
Mit diesen Zeilen und den folgenden Beiträgen möchte ich Ihnen einen Vorgeschmack auf das geben, was uns in unserer Stadt in diesem Jahr beschäftigen wird.
Zunächst aber wünsche ich Ihnen Glück, Erfolg und Segen in diesem neuen Jahr!
2012 wird das Jahr sein, in dem Fragen des künftigen Umgangs mit Energie und des Klimaschutzes auch auf kommunaler Ebene in den Vordergrund rücken. Es ist nun nicht so, dass diese Fragen bisher keine Rolle gespielt hätten, aber jetzt öffnet sich ein Zeitfenster, in dem wir zum einen mit einer klaren Einschätzung unserer Haushaltslage, zum anderen mit (zur Zeit noch) guten Förderbedingungen alle bisherigen Vorbereitungen und neue Schritte zu einem Klimaschutzkonzept bündeln und konkrete energetische Sanierungsmaßnahmen in Angriff nehmen können. Wir sind im Kreis Heinsberg nicht allein in dieser Situation: Gangelt und Erkelenz z.B. gehen den gleichen Weg. Dieser Weg muss zu wirksamen Einsparungsmaßnahmen beim Energieeinsatz bei gleichzeitiger optimaler Förderung führen. Die Etappen dieses Weges ähneln sich deshalb in vielen Kommunen:
i) Bilanz des Energieverbrauchs in städtischen Gebäuden (mehr als 80 bei uns)
ii) Herausarbeitung der Einsparpotenziale (wie viel müssen wir investieren, um welche Einsparungen zu erzielen? Was lohnt sich, was nicht, was ganz besonders?)
iii) Wie können Einwohner Anteil haben an öffentlichen und privatwirtschaftlichen Investitionen (und am Gewinn, natürlich) bei den erneuerbaren Energien (Solar-, Windkraftenergie?)
iv) Ausarbeitung eines Handlungskonzepts (s. auch unten)
v) Klärung der Ressourcen (wie viel Personal, welche Investitionssummen, wie ist das vertretbar in der Haushaltssicherung?)
vi) Einwerbung von Fördermitteln
vii) Umsetzung konkreter Projekte (s. auch unten)
Einige wichtige konkrete Maßnahmen, die ja bei einem Handlungskonzept herauskommen müssen, sind schon seit längerem in Vorbereitung. So gibt es privatwirtschaftliche Pläne für die Versorgung von Geilenkirchener Untenehmen und öffentlicher Gebäude mit Biogas. Davon kann ein zweites konkretes Vorhaben, nämlich die energetische Sanierung des Hallenbades, profitieren. Bei dieser Sanierung sind die finanziellen Möglichkeiten der Stadt begrenzt. Deshalb werden wir ohne Tabus darüber sprechen müssen, ob das Hallenbad nicht besser privatisiert wird. Dazu aber dürfen die sozialen Verpflichtungen, die mit einem solchen Bad verbunden sind (moderate Eintrittspreise, Vereinssport) nicht einfach geopfert werden. Entsprechende Proberechnungen sind in Arbeit. Bereits im letzten Jahr musste ich leider feststellen, dass eine Komplettsanierung durch ein Energiecontracting allein nicht zu bezahlen wäre. Es wird deshalb jetzt vordringlich darum gehen, die größten Energieverschwender (Schwimmbadtechnik und veraltete Fensteranlagen) auszutauschen.
Ebenfalls im letzten Jahr wurden bereits die Sportvereine informiert, dass die Stadt in Zukunft verbindliche Absprachen mit jedem Verein über Energieeinsparungen treffen werden muss. Dazu in einem weiteren Beitrag mehr. Zur Zeit entwirft die Verwaltung ein Berechnungsmodell zur gerechten Ermittlung des Energieverbrauchs. Das ist nicht einfach, sondern – im Gegenteil – hochkompliziert.
Zu den oben bereits beschriebenen wichtigen Einzelprojekten, die ohnehin bereits auf der Agenda waren, werden durch eine gründliche Analyse noch zahlreiche weitere konkrete Maßnahmen kommen. Mehr städtische Solardächer? Inklusive sog. „Bürgerdächer“? Zentrale technische Steuerung von Heizungsanlagen? Austausch von 1.500 Natriumdampflampen in der Straßenbeleuchtung gegen moderne Lampen, oder gleich LED? Teilabschaltung der Straßenbeleuchtung zwischen 24 und 5 Uhr? Zum Teil bereits altbekannte Forderungen, deren Umsetzung aber vor allem eins ist: teuer! (Ja, auch die Teilabschaltung der Straßenbeleuchtung kostet zunächst einmal Geld wegen einer komplexeren Steuerung).
Wer zahlt also das Geld, das wir einsetzen müssen, um mittelfristig Geld zu sparen? Eine gründliche Analyse im Sinne der oben beschriebenen Schritte (i) – (iv) kann die Stadt mit ihrem Stammpersonal nicht leisten. Für diese sehr aufwändige Arbeit muss externe Expertise herangezogen werden. Auch diese kostet Geld. Also, woher soll es kommen? Der Bund hat ein ganzes Bündel an Förderprogrammen aufgelegt, für die bis zum März Förderanträge gestellt werden können. Bisher ist all das, was hier beschrieben wird, für die Kommunen rein freiwillig. Am politischen Horizont zeichnet sich aber bereits eine gesetzliche Verpflichtung der Kommunen zur Vorlage eines Klimaschutzkonzepts ab. Wenn diese Verpflichtung kommt, sind die Förderprogramme ruck-zuck erschöpft. Deshalb müssen wir jetzt ohne Verzug an die Antragsstellung gehen und uns die Schritte (i) – (iv) fördern lassen.
Eine andere wichtige Frage, die in diesem neuen Jahr behandelt werden muss, ist ein neuer Konzessionsvertrag zum Betrieb des Elektrizitätsnetzes bis spätestens 2014. Das ist eine ganz komplexe Materie, die nicht in einer Ausschuss- und einer Ratsitzung allein behandelt werden kann. Deshalb habe ich für den 14. Januar die Stadtverordneten zu einer Informationsveranstaltung eingeladen, bei der zwei Experten die ganz Bandbreite der zu Gebote stehenden Möglichkeiten bei einem neuen Konzessionsvertrag vorstellen werden. Nach dieser Veranstaltung werden sich die Fraktionen intern mit dieser Frage auseinandersetzen müssen.
(wird fortgesetzt)
Zunächst aber wünsche ich Ihnen Glück, Erfolg und Segen in diesem neuen Jahr!
2012 wird das Jahr sein, in dem Fragen des künftigen Umgangs mit Energie und des Klimaschutzes auch auf kommunaler Ebene in den Vordergrund rücken. Es ist nun nicht so, dass diese Fragen bisher keine Rolle gespielt hätten, aber jetzt öffnet sich ein Zeitfenster, in dem wir zum einen mit einer klaren Einschätzung unserer Haushaltslage, zum anderen mit (zur Zeit noch) guten Förderbedingungen alle bisherigen Vorbereitungen und neue Schritte zu einem Klimaschutzkonzept bündeln und konkrete energetische Sanierungsmaßnahmen in Angriff nehmen können. Wir sind im Kreis Heinsberg nicht allein in dieser Situation: Gangelt und Erkelenz z.B. gehen den gleichen Weg. Dieser Weg muss zu wirksamen Einsparungsmaßnahmen beim Energieeinsatz bei gleichzeitiger optimaler Förderung führen. Die Etappen dieses Weges ähneln sich deshalb in vielen Kommunen:
i) Bilanz des Energieverbrauchs in städtischen Gebäuden (mehr als 80 bei uns)
ii) Herausarbeitung der Einsparpotenziale (wie viel müssen wir investieren, um welche Einsparungen zu erzielen? Was lohnt sich, was nicht, was ganz besonders?)
iii) Wie können Einwohner Anteil haben an öffentlichen und privatwirtschaftlichen Investitionen (und am Gewinn, natürlich) bei den erneuerbaren Energien (Solar-, Windkraftenergie?)
iv) Ausarbeitung eines Handlungskonzepts (s. auch unten)
v) Klärung der Ressourcen (wie viel Personal, welche Investitionssummen, wie ist das vertretbar in der Haushaltssicherung?)
vi) Einwerbung von Fördermitteln
vii) Umsetzung konkreter Projekte (s. auch unten)
Einige wichtige konkrete Maßnahmen, die ja bei einem Handlungskonzept herauskommen müssen, sind schon seit längerem in Vorbereitung. So gibt es privatwirtschaftliche Pläne für die Versorgung von Geilenkirchener Untenehmen und öffentlicher Gebäude mit Biogas. Davon kann ein zweites konkretes Vorhaben, nämlich die energetische Sanierung des Hallenbades, profitieren. Bei dieser Sanierung sind die finanziellen Möglichkeiten der Stadt begrenzt. Deshalb werden wir ohne Tabus darüber sprechen müssen, ob das Hallenbad nicht besser privatisiert wird. Dazu aber dürfen die sozialen Verpflichtungen, die mit einem solchen Bad verbunden sind (moderate Eintrittspreise, Vereinssport) nicht einfach geopfert werden. Entsprechende Proberechnungen sind in Arbeit. Bereits im letzten Jahr musste ich leider feststellen, dass eine Komplettsanierung durch ein Energiecontracting allein nicht zu bezahlen wäre. Es wird deshalb jetzt vordringlich darum gehen, die größten Energieverschwender (Schwimmbadtechnik und veraltete Fensteranlagen) auszutauschen.
Ebenfalls im letzten Jahr wurden bereits die Sportvereine informiert, dass die Stadt in Zukunft verbindliche Absprachen mit jedem Verein über Energieeinsparungen treffen werden muss. Dazu in einem weiteren Beitrag mehr. Zur Zeit entwirft die Verwaltung ein Berechnungsmodell zur gerechten Ermittlung des Energieverbrauchs. Das ist nicht einfach, sondern – im Gegenteil – hochkompliziert.
Zu den oben bereits beschriebenen wichtigen Einzelprojekten, die ohnehin bereits auf der Agenda waren, werden durch eine gründliche Analyse noch zahlreiche weitere konkrete Maßnahmen kommen. Mehr städtische Solardächer? Inklusive sog. „Bürgerdächer“? Zentrale technische Steuerung von Heizungsanlagen? Austausch von 1.500 Natriumdampflampen in der Straßenbeleuchtung gegen moderne Lampen, oder gleich LED? Teilabschaltung der Straßenbeleuchtung zwischen 24 und 5 Uhr? Zum Teil bereits altbekannte Forderungen, deren Umsetzung aber vor allem eins ist: teuer! (Ja, auch die Teilabschaltung der Straßenbeleuchtung kostet zunächst einmal Geld wegen einer komplexeren Steuerung).
Wer zahlt also das Geld, das wir einsetzen müssen, um mittelfristig Geld zu sparen? Eine gründliche Analyse im Sinne der oben beschriebenen Schritte (i) – (iv) kann die Stadt mit ihrem Stammpersonal nicht leisten. Für diese sehr aufwändige Arbeit muss externe Expertise herangezogen werden. Auch diese kostet Geld. Also, woher soll es kommen? Der Bund hat ein ganzes Bündel an Förderprogrammen aufgelegt, für die bis zum März Förderanträge gestellt werden können. Bisher ist all das, was hier beschrieben wird, für die Kommunen rein freiwillig. Am politischen Horizont zeichnet sich aber bereits eine gesetzliche Verpflichtung der Kommunen zur Vorlage eines Klimaschutzkonzepts ab. Wenn diese Verpflichtung kommt, sind die Förderprogramme ruck-zuck erschöpft. Deshalb müssen wir jetzt ohne Verzug an die Antragsstellung gehen und uns die Schritte (i) – (iv) fördern lassen.
Eine andere wichtige Frage, die in diesem neuen Jahr behandelt werden muss, ist ein neuer Konzessionsvertrag zum Betrieb des Elektrizitätsnetzes bis spätestens 2014. Das ist eine ganz komplexe Materie, die nicht in einer Ausschuss- und einer Ratsitzung allein behandelt werden kann. Deshalb habe ich für den 14. Januar die Stadtverordneten zu einer Informationsveranstaltung eingeladen, bei der zwei Experten die ganz Bandbreite der zu Gebote stehenden Möglichkeiten bei einem neuen Konzessionsvertrag vorstellen werden. Nach dieser Veranstaltung werden sich die Fraktionen intern mit dieser Frage auseinandersetzen müssen.
(wird fortgesetzt)
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